Seit vielen Jahren bereiten sich sogenannte Prepper und andere Rechtsextreme auf den „Tag X“ vor. Dabei geht es ihnen nicht darum, genügend Lebensmittel für den Notstand zu sammeln. Sondern es geht ihnen darum, eine explosive Stimmung in der Bevölkerung für einen gewaltsamen Machtumsturz auszunutzen. Um dann selbst die Macht übernehmen zu können, horten Sie Waffen, fertigen Todeslisten an, errichten parallele Kommunikationssphären, spionieren politische Feinde aus. Statistiken zufolge sind hunderte eigentlich verurteilte Rechtsradikale untergetaucht, über 10.000 Waffen aus Privatbesitz und sogar Maschinengewehre aus Bundeswehrbeständen sind gestohlen worden. Hinzu kommen über 5 Millionen legale Waffen, insbesondere bei Jäger:innen.
Würde es tatsächlich zu größeren Aufständen kommen, müssten auch wir hierzulande befürchten, dass sich ähnliches ereignet wie zur Amtsübergabe an Joe Biden in Washington. Einen versuchten Sturm auf den Reichstag gab es bereits, weitere werden immer mal wieder angekündigt. Auch könnte es zu gewaltsamen Protesten wie die der französischen Gelbwesten kommen.
Seit 2014 gibt es besorgniserregende Demonstrationswellen in Deutschland. Zunächst HoGeSa-Neonazis sowie selbsternannte Friedensdemonstrationen in Solidarität mit russischen Kräften, die die Krim und den Donbas eroberten. Dann 2015/2016 Proteste gegen Geflüchtete, vor allem im Raum Dresden, aber besonders extremistische Gruppierungen und Brandanschläge konnten überall im Land beobachtet werden. 2020/2021 formierten sich dann die Gegner:innen der Coronapräventionsmaßnahmen, die fließend übergingen in Pro-Putin-Kundgebungen und sich derzeit auf einen sogenannten „Heißen Herbst“ vorbereiten.
Diese inhaltlich zunächst sehr verschiedenen und in sich diversen Protestgruppierungen haben jedoch Überschneidungen und nähern sich ideologisch immer weiter an. Immer wieder sind antiwestliche, antidemokratische Stimmungen tonangebend, die allzu oft verschwörungsideologisch-antisemitische Tendenzen einnehmen.
Bereits 2014 waren zum sogenannten Friedenswinter Teile der Partei DIE LINKE organisatorisch beteiligt. Den „Heißen Herbst“ läutet sie derzeit ebenso öffentlich ein und will sich dafür ausgerechnet den sogenannten Montagsdemonstrationen anschließen, die aber seit Jahren bereits von Rechtsradikalen für deren Zwecke instrumentalisiert werden. Verbal geht DIE LINKE dabei also Hand in Hand mit den mutmaßlich verfassungsfeindlichen Kräften von AfD, Freien Sachsen, Pegida, Identitären und Reichsbürgern. Die Gefahr besteht nun darin, dass Vertreter:innen und Anhänger:innen der Partei dies auch in besorgniserregendem Ausmaß ideologisch und körperlich tun werden.
Denn der russische Angriffskrieg verursacht tatsächlich Engpässe in der Versorgung. Insbesondere dort, wo viele Industrieprozesse beginnen, wird russisches Erdgas benötigt. Ebenso werden Wohnungen zum großen Teil mit Erdgas beheizt. Eine Umstellung kann rein technisch oftmals gar nicht so schnell erfolgen. Diese Notsituation ist also real und bringt entsprechende Nöte und Risiken mit sich.
Hinzu kommen handwerkliche Fehltritte der Ampelkoalition, die enorm unter Druck steht. Tankrabatt und Gasumlage sind zurecht umstritten und es ist dringend erforderlich, dass solche Irrwege schleunigst verlassen werden.
Aber auch noch so große Versäumnisse und kritikwürdige Maßnahmen rechtfertigen es nicht, Hass zu schüren, die Antidemokrat:innen direkt oder indirekt zu unterstützen, die Verunsicherung zu vergrößern und die Bereitschaft zur Solidarität und zum Energiesparen zu untergraben!
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ warnt eindringlich davor, die Unzufriedenheit der Menschen auszunutzen, um eigene politische Erfolge daraus ableiten zu wollen, oder die Menschen bewusst durch Falschinformationen sowie Vereinfachungen aufzustacheln.
Konstruktive Kritik, sachliche öffentliche Debatten und Solidarität sind nun gefragt. Unsere Demokratie ist nicht nur durch militaristische Autokratien gefährdet, die imperale Kriege mit zigtausenden Toten führen, sondern auch durch extremistische und populistische Akteure im Inland.
Wenn wir jetzt nicht gemeinsam dafür sorgen, dass dieser Herbst und Winter friedlich bleiben, werden die verschiedenen Protestmilieus immer weiter anwachsen, werden sich hineinsteigern in radikale Weltumdeutungen bis hin zur offenen Gewalt und zur existenziellen Gefahr für unsere Demokratie.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ ruft dazu auf, Energie und Ressourcen bestmöglich zu sparen. Insbesondere ist ein Umstieg auf rein pflanzliche Produkte zu empfehlen und wir fordern die Bundesregierung auf, die nötigen Rahmenbedingungen hierfür endlich zu schaffen. Es kann wirklich nicht länger hingenommen werden, wie unfassbar viele Ressourcen für Tierfutter verschwendet werden. Zudem müssen Preisanstiege in sämtlichen Bereichen durch soziale Ausgleiche flankiert und eine Übergewinnsteuer zur Finanzierung eingeführt werden.
Wir rufen zudem eindringlich dazu auf, extremistische Ansammlungen und verschwörungsideologische Kommunikationskanäle zu meiden. Derzeit kursieren so viele Falschinformationen und gefakete Meldungen wie nie zuvor. Dahinter stecken sehr professionell aufgestellte Akteure, die große Mengen Geld in die Aufstachelung und Verunsicherung der Bevölkerung investieren. Es ist daher außerordentlich wichtig, nur vertrauenswürdige Quellen zu verwenden.
Seid wachsam und hinterfragt unbedingt bei jeder Demonstration, an der ihr euch eventuell beteiligt, wer sie initiierte, wer mit welchen Forderungen noch teilnimmt und distanziert euch notfalls von menschenverachtenden, unwahren oder demokratiegefährdenden Aussagen.
Sprecht auch unbedingt im Freundes-, Bekannten- und Kolleg:innenkreis über Ängste, Nöte und vor allem über Lösungen und darüber, wie man solidarisch miteinander umgehen kann. Bietet neutrale und geprüfte Informationsquellen an und traut euch, bei Fake News und Hetze zu widersprechen. Stellt Faktenchecks und neutrale Quellen zur Verfügung. Macht auch gern auf andere und gravierendere Probleme aufmerksam, etwa im Tier- und Umweltschutz oder bei Menschenrechten weltweit, und zeigt Lösungen auf.
Wenn wir solidarisch und achtsam miteinander umgehen, uns gegenseitig unterstützend unter die Arme greifen, Lösungen im Privaten aufzeigen und im Politischen erfolgreich einfordern, dann wird der kommende Herbst und Winter nicht so einschneidend, wie diejenigen, die aus Machtkalkül die Stimmung ausnutzen wollen, behaupten. Solidarität ist stärker als Hass und Hetz, in jeder Jahreszeit!
