Der Terror der Hamas, bei dem 1400 Menschen umgebracht und 5500 verletzt wurden und derzeit rund 300 Menschen entführt wurden oder vermisst sind, hat die Welt in Schrecken versetzt. Jugendliche, die ihr Leben noch vor sich hatten, wurden ebenso wie alte Menschen und sogar Überlebende der Shoah, brutalst ermordet, teils zuvor vergewaltigt und misshandelt. Dies alles wurde von den Tätern live gestreamt und Millionen Menschen sahen zu. Es folgte Entsetzen, aber leider auch Jubel und antisemitische Kundgebungen, bis hin zu pogromartigen Ausschreitungen.
Wir verurteilen diese schrecklichen Verbrechen, die durch nichts entschuldbar oder relativierbar sind. Darauf kann kein Aber folgen, Verständnis jeglicher Art ist falsch und gänzlich unangebracht. Wir verurteilen auch jegliche Form von Antisemitismus, der momentan leider wieder zunimmt und jüdisches Leben weltweit so stark gefährdet wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Wir lehnen jede Form von Gewalt gegen Zivilist:innen ab und treten für Frieden und Verhandlungen ein. Die Menschen in Gaza müssen dringend mit Nahrungsmitteln, Wohnraum und Medikamenten versorgt werden. Sie müssen in Sicherheit gebracht werden und dürfen nicht länger als menschliche Schutzschilde in Todesangst leben müssen! Das Hamas-Regime müsste endlich aufhören, seine militärischen Zentralen bewusst neben, über und inmitten von Schulen, Krankenhäusern und Geflüchtetenlager zu betreiben. Aber das ist derzeit leider eine unrealistische Forderung, denn das Ziel der Hamas ist es, so viel Leid und entsetzliches Bildmaterial wie möglich zu erzeugen. Wir fordern aber mit Hoffnung die israelische Regierung auf, in ihrem Kampf gegen die Hamas nicht länger den Tod von so vielen Zivilist:innen in Kauf zu nehmen. Die Raketen aus Israel sowie mutmaßlich zahllose Querschläger der Hamas, die innerhalb des Gazastreifens niedergehen, führen täglich zu immer mehr Todesopfern, das Leiden ist unvorstellbar. Die Kampfhandlungen müssen daher auf allen Seiten eingestellt werden – insbesondere jegliche Verstöße gegen Völkerrecht und Menschenrechte, etwa der mutmaßliche Einsatz von weißem Phosphor durch Israel und das bewusste Inkaufnehmen von zivilen Opfern auf beiden Seiten. Sowohl Ägypten, Hamas als auch Israel müssen sofort die Versorgung mit allem, was zum Leben notwendig ist, sicherstellen, die entsprechenden Konvois organisieren und durchlassen. Schwer Verletzte, Schwangere, Kinder und die Schwächsten müssen jetzt in funktionierende Einrichtungen und Krankenhäuser ausgeflogen werden, die internationale Gemeinschaft und insbesondere auch die angrenzenden Nachbarländer müssen hier Solidarität zeigen!
Wir trauern um alle unschuldigen Opfer. Die Angehörigen der 8800 Toten, die 22.200 Verletzten und 1,4 Millionen Flüchtenden in Gaza haben unser tiefes Mitgefühl. Frauen, Kinder, Männer, Ältere, Verletzte – sie durchleben Tage des Horrors und wissen nicht, ob sie den nächsten Tag überleben. Sie leiden seit vielen Jahren unter dem Hamas-Regime, das internationale Hilfsgelder vor allem in die eigene Absicherung und massive Aufrüstung steckte, statt Wirtschaft, Bildung und Gesundheitsversorgung voranzubringen. Mit der größte Feind der Palästinenser:innen ist das Schreckensregime der Hamas. Friedensverträge werden seit Jahrzehnten abgelehnt oder nicht umgesetzt. Dabei gab es Zeiten, in denen jüdische und arabische Israelis weitgehend friedlich mit den Palästinenser:innen zusammen lebten und zeigten, dass dieses Stückchen Land Platz für mehr als nur ein Volk hat. Es ist möglich und wir treten weiterhin für die Zweistaatenlösung ein. Wenn dieser Krieg vorbei ist, braucht es Aussicht auf Frieden, Versöhnung, Wiederaufbau und eine gemeinsame Zukunft als Nachbarn.
Die Gewaltspirale muss durchbrochen werden, denn Raketen, Radikalisierung und Terror stellen keine Lösung dar, sondern führen nur zu noch mehr Verzweiflung, Rache und steigendem Risiko eines Flächenbrandes in der gesamten Region. Iran unterstützt nicht nur die Hamas, sondern auch die Hisbollah im Libanon und die Huthi-Rebellen im Jemen und kooperiert militärisch eng mit Russland. Die Feinde Israels in Nahost können jederzeit die Auslöschung des jüdischen Staates besiegeln und daher ist es wichtig, dass Israel wehrhaft ist und Freunde hat. Wenn weitere Länder in den Krieg eintreten sollten und geostrategische Ungleichgewichte entstehen, bestünde aber das Risiko eines nächsten Weltkriegs. Daher ist es so wichtig, die Eskalation zu stoppen. Sämtliche Staaten der Welt sind aufgerufen, auf Friedenslösungen hinzuwirken. So schnell wie möglich muss auch das Hamas-Regime beendet werden, denn nur so ist Frieden realistisch machbar.
Wir stehen unverbrüchlich fest zum Existenzrecht Israels, das sich gegen Angriffe auf sein Territorium wehren muss, und auch zum Existenzrecht eines palästinensischen Staates. Wir verurteilen jede Form von antimuslimischer Feindseligkeit, genauso wie jede Form von Antisemitismus. Die Ausschreitungen gegen Jüdinnen und Juden sowie zunehmende Islamfeindlichkeit weltweit müssen eingedämmt werden und wir fordern die Sicherheitsbehörden aller Länder auf, den Schutz der Menschen zu gewährleisten, Radikalisierung und Fake News entgegenzuwirken und sich für Verständigung einzusetzen. Wir haben die historisch erwachsene Pflicht, uns gegen jegliche Menschenfeindlichkeit, Ausgrenzung und jeden Krieg einzusetzen und zu erheben. Die gelebte Grundhaltung zur Aufrechterhaltung von Zivilisiertheit und Humanität muss „Nie wieder“ sein. „Nie wieder“ ist jetzt, immer und überall.