Der Präsident des EU-Parlaments David Sassoli verkündete heute, dass ein Teil des Parlamentsgebäudes zur Unterkunft für die Obdachlosen Brüssels umfunktioniert wird!
Wer schon mal in Brüssel war, weiß, dass es leider sehr viele Obdachlose in Europas Hauptstadt gibt. Einer von ihnen „wohnt“ sogar seit vielen Jahren direkt neben dem Eingang des Parlamentsgebäudes. Niemals wurde er weiter beachtet, man hat ihn geduldet, mehr nicht.
Jetzt erkennt man die schwierige Sondersituation für die Obdachlosen. Die Parlamentskantine wird zudem 1000 Mahlzeiten für Bedürftige bereit stellen. Die Abgeordneten sind derzeit fast alle zuhause, die Mitarbeiter des Parlaments arbeiten im Home-Office. Die Umstellung der Kantine kann daher logistisch umgesetzt werden derzeit. Auch die Unterbringung der Obdachlosen ist machbar.
Dies könnte ein wichtiges Signal sein, damit weitere leerstehende Gebäude umgewidmet werden können in diesen für Obdachlose und wirtschaftlich Schwächere schweren Zeiten.
Heiß diskutiert werden grad die gesellschaftlichen Lösungsmodelle zur Bewältigung der Corona-Krise und zur Prävention künftiger Pandemien und wirtschaftlicher Krisen. Für die meisten können die Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung gar nicht weitgehend genug gehen. Denn es geht um Menschenleben. Und Leben darf niemals aufgerechnet werden gegen Geld.
Dennoch müssen die aktuell laufenden Maßnahmen sowie die langfristigen Folgekosten finanziert werden. Auch um die Menschen nicht in die Armut zu treiben, um soziale Gerechtigkeit aufrecht zu erhalten, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln – etwa mittels des Bedinungslosen Grundeinkommens. Es ist aber ebenso wichtig, unsere Gesellschaft grundlegend abwehrfähiger zu machen, damit kommende Krisen besser überstanden werden oder am besten gar nicht erst auftreten.
Weitestgehende Einigkeit herrscht etwa darin, dass die falsche Behandlung der Tiere der Hauptauslöser der Corona-Pandemie ist. Wir müssen also unseren Umgang mit den Tieren von Grund auf neu gestalten. Es kann nicht sein, dass in der Massentierhaltung multiresistente Keime heranwachsen, die unser aller Gesundheit demnächst bedrohen. Es darf nicht sein, dass wir Fleischessen Zeichen von Wohlstand in der ganzen Welt bewerben, um unseren Export an Fleisch und Milchpulver zu steigern, was aber letztlich nur dazu führt, dass der Hunger nach Fleisch jeglicher Art zunimmt und Tiere immer mehr nur noch als Ware gesehen werden.
Daher könnte eine wirksame Maßnahme sein, Fleisch (und alle tierlichen Produkte) künftig höher zu besteuern. Natürlich auch der Export solcher Waren – und der Transport von lebenden Tieren sollte natürlich ganz untersagt werden. Was Tiertransporte in Krisenzeiten bedeuten, sehen wir ja leider derzeit ganz besonders heftig an den Grenzen.
Eine andere Vorgehensweise wäre, die Steuern für pflanzliche Alternativen zu senken. Noch immer ist es ja absurderweise so, dass bspw. Sojamilch höher besteuert wird als Kuhmilch.
Die EU subventioniert nach wie vor Betriebe, die Tiere für den Stierkampf züchten. Nun fordern die Stierkämpfer unfassbare 700 Millionen Euro von der spanischen Regierung, weil ihre Arenen der Grausamkeiten aktuell geschlossen haben und die nach Blut lechzenden Massen den Tierquälern keine Eintrittsgelder mehr zukommen lassen.
Gerade Spanien ist am schlimmsten von der Corona-Pandemie betroffen, die Krankenhäuser sind in vielen Städten längst über jede Kapazität hinaus. Die wahren Helden des Landes sind die Angestellten in den Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Die echten Stars, die sowohl Applaus als auch endlich gerechte Entlohnung verdient haben, arbeiten derzeit Tag und Nacht, um Spanien am Laufen zu halten!
Aber die Stierkämpfer fordern Unsummen, damit sie auch in Zukunft ihre Tierquälereien betreiben können und ihr blutiges Handwerk – das seit einigen Jahren zurecht immer mehr in Verruf kommt! – nicht ausstirbt.
Krankenschwestern, Pfleger, Ärztinnen und Apotheker – sie retten derzeit Leben unter widrigsten Bedingungen. Stierkämpfer aber beenden Leben – unnötig, grausam und für niederste Unterhaltungsgelüste!
Ich hoffe, die spanische Regierung weiß um die richtigen Prioritäten. Die Ressourcen sind begrenzt und Arbeitslosigkeit ist ein schlimmes Los, das niemandem zu wünschen ist. Aber es gilt, weise, ethisch und nachhaltig zu entscheiden in diesen schwierigen Zeiten.
Und hoffentlich beendet auch die EU ganz bald ihre millionenschweren Stierkampf-Subventionen und stopt die vielen Milliarden, die immer noch in die umweltschädlichen und tierquälerischen Agrarkonzernstrukturen gehen, während die kleinteilige und ökologische Landwirtschaft massiv strukturell benachteiligt wird.
Anstatt die wahren Ursachen der zoonotischen Pandemien, die vom falschen Umgang mit Wild- und sogenannten „Nutz“tieren herrühren, anzugehen: Bauernbanden haben in Südamerika zur Selbst“justiz“ gegriffen und die ihrer Ansicht nach Schuldigen brutal getötet. Sie drangen in die Höhlen ein, in denen die Fledermäuse wohnen und verbrannten über 300 Tiere, die sich dort aufhielten! Die peruanische Regierung musste bereits Maßnahmen ergreifen, um diesen Verbrechen Einhalt zu gebieten.
Wichtig ist, dass wirksame Sofortmaßnahmen ergriffen werden, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern und dass die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen personell, logistisch und finanziell massiv unterstützt werden. Langfristig brauchen wir grundlegend neue Konzepte des Zusammenlebens. Dazu gehört vorrangig auch, die TIERE ENDLICH IN RUHE ZU LASSEN.
Die Pandemie des Coronavirus „SARS-CoV-2“, der zur Erkrankung Covid-19 führt, ist gefährlicher als lange Zeit vermutet wurde. Und zwar eher nicht für gesunde und junge Menschen, denn ihr Krankheitsverlauf zeigt wenig Symptome, sondern für ältere Menschen und solche mit Vorerkrankungen. Für sie kann Covid-19 lebensbedrohlich sein. Durch die enorm hohe Verbreitungsgeschwindigkeit ist diese Pandemie besonders gravierend und überlastet die Gesundheitssysteme in besonders betroffenen Regionen. Daher ist das oberste Ziel, die Ausbreitung zu verlangsamen. Gelänge dies nicht, wären die gesundheitlichen und ökonomischen Folgen katastrophal. Die Ausbreitung an sich lässt sich kaum verhindern – wohl aber der zeitliche Rahmen strecken, so dass genügend Betten in den Krankenhäusern für die betroffenen Patienten (die Erkrankung dauert 3 bis 6 Wochen) und insbesondere alle anderen Patienten zur Verfügung stehen.
Wie aber kam es zu dieser Pandemie? Und warum funktionieren hier drastische Maßnahmen, die bei der Klimakrise angeblich nicht möglich seien?
Zur ersten Frage: als ursprünglicher Auslöser gilt die Übertragung von Fledermäusen oder Schuppentieren. Beide werden in China, teilweise illegal, auf Märkten angeboten und verzehrt. Wie auch bei früheren Zoonosen, ist also unser Umgang mit Tieren die eigentliche Ursache! Und je mehr Wildtiere gefangen, „Nutz“tiere gehalten und Haustiere ausgebeutet werden, desto wahrscheinlicher werden solche Tier-Mensch-Übertragungen. Dasselbe gilt für die multiresistenten Keime, die sich in der Massentierhaltung ansammeln. Durch die übermäßige Anwendung von Breitbandantibiotika, die immer stärkere Wirkungen aufweisen, um die Massentierhaltung trotz Krankheiten ökonomisch rentabel zu halten, werden schon seit geraumer Zeit mehr Antibiotika für Tiere als für Menschen verbraucht. Das Risiko für Pandemien und Tierseuchen steigt also Jahr um Jahr ins Unermessliche weiter!
Zur zweiten Frage: Genauso wie es derzeit viele Stimmen gibt, die die Gefährlichkeit von Covid-19 leugnen und über den „Coronahype“ lästern, gehen viele Menschen mit der Klimakrise um. Denn für den Einzelnen ist der neue Virus zumeist gar nicht gefährlich, sondern das Ausmaß wird erst klar, wenn man auf der systemischen Ebene das Phänomen betrachtet. Dann erkennt man die Überlastung unseres Gesundheitssystems, die besondere Verletzlichkeit von bestimmten gesellschaftlichen Gruppen und das exponenzielle Ansteigen der negativen Folgen. Der Klimawandel hat dasselbe Manko: der Einzelne sieht keine aktuelle Gefahr für sich selbst. Erst wenn man die Entwicklung in der Zukunft erkennt, die drohende Überlastung unserer Wirtschaft und Umwelt, das Schicksal besonders exponierter Menschengruppen – dann ahnt man, was Greta Thunberg meinte, wenn sie von „Panik“ sprach.
Werden wir aus dem Widerspruch individualistisch begründeter Gleichgültigkeit und systemisch-zukunftsorientierten Risikobewusstseins Rückschlüsse ziehen können, wie wir als globale Gesellschaft zusammen halten müssen, um den Fortbestand des Lebens auf unserem Planeten zu sichern?
Die Meere versinken im Plastikmüll, Wälder werden brandgerodet und durch den Klimawandel vernichtet, Schwermetalle und Gifte reichern sich an. Der angesammelte Atommüll wird immer mehr, die Luft wird durch Abgase und Feinstaub verdreckt. Jedes Jahr verzeichnet neue Temperaturrekorde und Wetterextreme häufen sich. Wir befinden uns mitten im rasantesten Artensterben der Erdgeschichte. Die Biomasse der aktuell lebenden „Nutz“tiere ist größer als die Biomasse aller wild lebenden Landwirbeltiere zusammen genommen. In der agrarindustriellen Massentierhaltung werden die Tiere bereits im Kindesalter brutal getötet, oft ohne wirksame Betäubung, während die Wildtiere gnadenlos gejagt und dabei auch quälerisch getötet werden. Kriege um Ressourcen und geostrategische Einflüsse fordern zigtausende Tote, Kinder, Frauen, ganze Familien werden verstümmelt, getötet, unterdrückt und müssen flüchten, Kinderarbeit und Sklaverei ist in vielen Ländern an der Tagesordnung. Die Gesundheitssysteme in vielen Ländern sind massiv unterfinanziert oder überhaupt nur für Reiche verfügbar, in anderen Ländern auf Gewinnmaximierung und Privatisierung ausgerichtet.
Politik und Wirtschaft aber unternehmen bei diesen Problemen nichts. Das teilweise zu späte, aber dennoch erfolgte, drastische Eingreifen bei der aktuellen Pandemie aber zeigt: die Egoisten haben sich nicht durchsetzen können und wir sind in der Lage, unser Zusammenleben zu verändern, auch wenn wir Gewohnheiten verändern müssen. Wir lernen gerade, dass wir in der kurzen Frist zu außergewöhnlichen Maßnahmen greifen müssen, um in der langen Frist handlungsfähig bleiben zu können – oder im Rahmen der Klimakrise: um überhaupt einen lebenswerten Planeten behalten zu können. Und noch ist Zeit, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels nicht wie eine Panik aussehen müssen, als wäre der Mensch ein Pandemievirus für unsere Erde, sondern planvoll, kreativ und innovativ angegangen werden können.
Und jetzt ist auch der Moment, einen Agrarwandel ohne Tierleid, ohne Tiertransporte, aber mit ausreichender Förderung von umstellungswilligen Landwirten einzuleiten. SARS, Corona, BSE, Vogel- und Schweinegrippe und viele weitere aktuelle und potenzielle Gefahren, die sich aus unserem falschen Umgang mit Tieren ergeben, zeigen auf, was zu tun ist. Die Landwirtschaft macht zudem jeweils einen massiven Anteil an Klimawandel, Naturzerstörung und Gesundheitskosten aus. Die Verhandlungen über den siebenjährigen Agrarhaushalt der EU laufen derzeit. Nutzen wir diese Chance. Jetzt!
Xavier Naidoo, der insbesondere auch unter Tierrechtlern und Veganern Anerkennung bislang fand, wird derzeit massiv wegen rassistischer Äußerungen kritisiert. Dabei ist seine Einstellung schon seit langer Zeit problematisch: so äußerte er sich bereits in einem Interview im Jahr 1999 abfällig sowohl über Ausländer als auch über Tierschutz:
„Und bevor ich irgendwelchen Tieren oder Ausländern Gutes tue, agiere ich lieber für Mannheim.“
Auf Nachfrage bekräftigte er daraufhin, dass er Rassist ist. Und verwies dabei auf Japan, das unter Rechtsextremisten wegen der rassistisch begründeten Kooperation mit Hitlerdeutschland und der bis heute praktizierten Abschottung gegenüber Ausländern als Vorbild gilt. Seitdem hat er sich etliche Male in ähnlicher Weise geäußert und auch immer wieder klassische antijüdische Klischees verbreitet: Im nationalsozialistischen Dritten Reich wurden die Rothschilds als der Feind des „arischen Volks“ schlechthin in der antisemitischen Propaganda aufgebaut, um den Holocaust an sechs Millionen Jüdinnen und Juden zu rechtfertigen. Ein Genozid, der u. a. aufgrund seiner industriellen Tötungsmaschinerie einmalig in der Geschichte ist. Für Naidoo Grund genug, das alte Feindbild („Baron Totschild“) unter seinen Anhängern lebendig zu halten.
Nähe zu Reichsbürgertum und Demokratieverachtung
Passend dazu sind seine öffentlichen Auftritte bei Reichsbürgern, die sich bekanntermaßen bewaffnet haben und sich auf Bürgerkriege vorbereiten. Auch seine Rufe nach einem Führer, einem starken Mann, der uns vor dem „Untergang“ retten solle, strotzen vor antidemokratischen Ressentiments. Naidoo selbst sieht unser Land als „besetzte“ GmbH an. Reichsbürger gehen davon aus, dass die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs Deutschland nicht vom Hitlerfaschismus befreiten, sondern es widerrechtlich besetzt halten, die Geschichtsbücher fälschen würden und dass die heutige Bundesrepublik keine Legitimität hätte. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, lediglich das Deutsche Reich als staatliche Hoheit anzuerkennen und gehen dabei äußerst aggressiv vor, so dass es bereits zu Todesopfern kam. Wer diese Gruppierungen unterstützt in Wort und Tat, muss mit öffentlicher Kritik rechnen. Was aber macht Naidoo; er behauptet, es bestünde keine Meinungsfreiheit in unserem Land. Ein typischer Kniff der Rechtsextremen wiederum: die Grenze des Sagbaren provokativ verschieben, mit Neonazis kooperieren, Gewalt verherrlichen und sich für gewaltsame Diktaturen einsetzen – und bei aufkommender Kritik aber genau das über die demokratische Gesellschaft behaupten, was man ihnen – zurecht – vorwirft. So immunisiert man sich gegen vernunftbezogene Diskurse, die die Absurdität ihrer Positionen aufzeigen könnten.
Gewaltfantasien und Volksverhetzung
Auch seine Gewaltfantasien und seine homophoben Äußerungen, in denen er die alte Ritualmordlegende zur Grundlage nahm, führten zu einer großen Debatte – doch RTL nahm ihn wider besseres Wissens wieder unter Vertrag. Dieser wurde nun aber ausgesetzt. Sein jüngst bekannt gewordenes Video agitiert gegen die „Wir sind mehr“-Bewegung, die sich friedlich für Menschenrechte und Solidarität einsetzt. Geflüchtete setzte er in diesem Video mit Wölfen gleich und behauptete, sie würden täglich morden, konstruierte Geflüchtete als Feindbild der Einheimischen und hetzt damit Menschengruppen gegeneinander. Das hat auch mit aus Unwissenheit gestreuten Fake News nichts mehr zu tun, sondern ist eindeutig gezielt rassistische Volksverhetzung. Er ist zudem christlicher Fundamentalist (nachzulesen in seinem Interview) und zutiefst von Fremdenhass getrieben, der aktuell leider global grassiert und auch unter Menschen mit Migrationshintergrund vorkommt. In seinem Statement zu den aufkommenden Fragen nach seiner Gesinnung stritt er einfach pauschal alle Anschuldigungen ab, erklärte aber in keiner Weise, wie seine Worte denn stattdessen gemeint sein sollen. Ganz offenbar nimmt er nichts von seinen volksverhetzenden Worten zurück.
Nachtrag: in weiteren jüngst aufgetauchten Videos äußert er sich hasserfüllt über Wissenschaftler, die sich mit dem Klimawandel beschäftigen, da Naidoo den menschengemachten Klimawandel leugnet. Zudem bringt er Fridays for Future mit antichristlichen Verschwörungstheorien in Zusammenhang und gibt sogar offen zu, mit dem Rechtsradikalen Oliver Jannich zusammen zu arbeiten. Nächster Nachtrag: Mittlerweile verharmlost er die Politik des Dritten Reichs unter der NSDAP und bezeichnet demokratische Parteien wie Linke und SPD als „faschistisch“. Es wird immer deutlicher, dass die Medien ihm viel zu lange eine öffentliche Bühne boten und die deutlichen Anzeichen früherer Aussagen Naidoos missachteten, da ihnen offenbar ökonomische Vorteile wichtiger waren als moralische Abwägungen.
Auch Moses Pelham distanziert sich von Naidoo
Seine ehemaligen Mitstreiter rund um den vegan lebenden Moses Pelham, die für Naidoo das Lied „Ich will leben“ schrieben, in dem es um die Gräuel der Tiertransporte ging, distanzieren sich nun auch klar von ihm. Von gelebter Ethik und Mitgefühl ist Xavier Naidoo, der selbst übrigens nie Tierrechtler oder Veganer war, nämlich weit entfernt.
Der Bundesrat beschloss heute, dass jeder (!) Wolf gejagt und erschossen werden darf, wenn sogenannte „Nutz“tiere gerissen wurden. Unabhängig davon, ob der zum Tode verurteilte Wolf überhaupt ursächlich war.
Dieser desaströse Beschluss ist ein massiver
Rückschritt für den Artenschutz und eine moralische Katastrophe. Nicht
der Herdenschutz oder gar die generelle Verantwortung der Menschen für
die von ihnen eingesperrten und oft qualvoll getöteten Tiere stehen im
Mittelpunkt der Politik, sondern der
Willen der Jägerlobby! Diese freut sich heute, weil sie sich durchsetzen
konnte – was aber auch zu erwarten war, da Politik und Justiz von
Jägern durchsetzt sind. Sie sind sich einig, dass die quälerische
Ausbeutung der Tiere durch den Menschen gerechtfertigt ist und die
Biodiversität durch die Agrarindustrie weiter Schaden nehmen soll – der
Wolf stört dabei nur, was ein weiteres Vergehen gegen den Artenschutz
bedeutet.
Wir fordern einen
verantwortungsvollen Umgang mit der Natur und den Tieren und ein Abkehr
von der mörderischen Ideologie der Jagd- und Agrarlobby.
Eine Reihe von EU-Abgeordneten, die sich für Tierschutz einsetzen,
haben drei Fragen an die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von
der Leyen gestellt. Das Ziel: In der jetzigen Legislaturperiode muss
der Tierschutz eine deutlich wichtigere Rolle spielen! Tierschutz muss
ernst genommen und in die ambitionierten Großprojekte „European Green
Deal“, „From Farm to Fork“ und die EU-Biodiversitätsstrategie fest
eingebaut werden. Ansonsten verstreichen wieder viele Jahre ohne wirksame Initiative für den Tierschutz seitens der EU. Das darf nicht zugelassen werden!
„Die bestehenden Tierschutzvorschriften sind überholt und spiegeln nicht die neuesten wissenschaftlichen Entwicklungen wider.
Das Parlament hat bspw. wiederholt eine Änderung der Rechtsvorschriften
und kürzlich eine Überarbeitung der Verordnung über den Schutz von
Tieren beim Transport und der Richtlinie mit Mindestvorschriften zum
Schutz von Masthühnern gefordert. Eurobarometer-Umfragen, die
Konsultation der Kommission zur Zukunft Europas und die erfolgreiche
Europäische Bürgerinitiative „Schluss mit der Käfighaltung“ („End the
Cage Age“) haben gezeigt, dass die Bürger mehr Maßnahmen zum Tierschutz
wünschen.
Die industrielle Landwirtschaft trägt wesentlich zu
Treibhausgasemissionen, Boden- und Wasserverschmutzung, zur
Verschlechterung der Ökosysteme und zur wachsenden Bedrohung durch
Antibiotikaresistenzen bei. In der letzten Wahlperiode wurde jedoch kein
Legislativvorschlag zum Tierschutz vorgelegt!
Folgende Fragen wurden zur Beantwortung an die EU-Kommission in diesem Zusammenhang eingereicht:
1. Beabsichtigt die Kommission angesichts der Zusage der Präsidentin
von der Leyen, den Forderungen des Parlaments nach Rechtsvorschriften
durch Vorlage von Entwürfen von Vorschlägen nachzukommen, in dieser
Wahlperiode Gesetzesvorschläge zum Tierschutz vorzulegen?
2. Wird
der Tierschutz vollständig in den „European Green Deal“, die Strategie
„From Farm to Fork“ sowie die Biodiversitätsstrategie einbezogen?
3. Plant die Kommission, die finanziellen und personellen Ressourcen für den Tierschutz aufzustocken?“
Zudem wird eine bessere Durchsetzung der Rechtsvorschriften und
schärfere Sanktionen bei illegalem Handel mit Haustieren geplant.
Ein groß angelegter EU-Aktionsplan soll den illegalen Handel mit
Haustieren beenden, um den Tierschutz durchzusetzen und Tierhalter sowie
die öffentliche Gesundheit zu schützen.
Mit 607 Stimmen, bei 3 Gegenstimmen und 19 Enthaltungen, nahmen die
Abgeordneten in Straßburg eine Entschließung an, in der sie Maßnahmen
gegen den illegalen Handel mit Haustieren fordern. Abgesehen von der
Bedrohung der öffentlichen Gesundheit, des Tierschutzes und des
Verbraucherschutzes ist der illegale Handel mit Heimtieren auch zu einer
großen Einnahmequelle für das organisierte internationale Verbrechen
geworden.
Die Abgeordneten fordern unter anderem folgende Sofort-Maßnahmen:
– Verpflichtendes EU-System zur Registrierung von Hunden und Katzen; – Einheitliche Definition großer gewerblicher Tierzuchtbetriebe („Welpenfabriken“), – Bessere Strafverfolgung und härtere Sanktionen; – Sensibilisierungskampagnen, um die Bürger über die negativen Auswirkungen des illegalen Handels zu informieren.
Schätzungsweise 46.000 Hunde werden jeden Monat zwischen den EU-Ländern
gehandelt, die meisten davon ohne Registrierung. Kommerzielle Züchter
missbrauchten dabei bislang die EU-Rechtsvorschriften über die
Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken.
Die
Resolution wurde von den Abgeordneten Anja Hazekamp, Sylwia Spurek,
Eleonora Evi, Martin Hojsík, Jadwiga Wiśniewska und Stanislav Polčák
erarbeitet und eingebracht. Ganz großes Dankeschön an euch!
Was sind das für Zeiten! Während die Debatte zu Klimaschutz und Veganismus weltweit an Fahrt aufnimmt, Hollywood-Stars ihre Oscar-Dankesreden der Tierrechtsbewegung widmen, Arnold Schwarzenegger in Filmen über die Tierqualindustrie mitwirkt und mit der vegan lebenden Greta Thunberg Radausflüge unternimmt, geht es in Deutschland um die moralische Bankrotterklärung von Neoliberalen und Wertunionisten, die nach dem gründlichen Bonitätscheck durch (den ebenfalls vegan lebenden) Rezo jetzt sämtliche Glaubwürdigkeit verspielt haben.
Wer mit Faschisten kooperiert und das auch noch mittels einer Gleichsetzung von Höcke und Ramelow rechtfertigen will, darf in unserem Land keine politische Verantwortung übernehmen. Eine von Höcke geforderte „erinnungspolitische 180-Grad-Wende“ darf nicht einmal ansatzweise Fuß fassen und es darf zu keinem neuen „Vogelschiss“ mit Shoa und Rassenkrieg führen, niemals!
Um hingegen Frieden und Wohlstand für unsere Kinder und Enkel zu gewährleisten, wurde die Europäische Union gegründet. Damit dieses Versprechen auch künftig eingehalten werden kann, hatte ich mich als Kandidat für das Europaparlament beworben – denn unsere Zukunft geht nur mit einer vernünftigen Agrarwende, die Artensterben, Klimawandel, Tierqual und Naturzerstörung aufhält. Obwohl die meisten Stimmen auf dem Nominierungsparteitag auf mich entfielen, kandidierte ich dennoch bewusst auf dem zweiten Platz, als Zeichen dafür, dass die Zeit reif ist für mindestens zwei Sitze unserer Partei in Brüssel.
Nur sehr knapp verpassten wir dann doch diesen zweiten Sitz. Was keiner von uns wusste bis eine Lokalzeitung in Niedersachsen es ein halbes Jahr nach dem Nominierungsparteitag aufdeckte: Der Kandidat auf Platz 1 war Anfang der 90er Jahre in der NPD aktiv.
Unsere jahrelange Arbeit gegen Rechts erschien manchen plötzlich als Luftnummer. Absurderweise verpassten wir unseren zweiten Sitz auch deshalb, weil wir die Rechten in unserer Partei weitestgehend erfolgreich heraus drängten, so dass diese mit ihrer eigenen Liste zur EU-Wahl antraten und uns genau die nötigen Stimmen weg nahmen. Wenn das der Preis dafür ist, dass wir uns als Partei aktiv von rassistischem und faschistischem Gedankengut abgrenzen – gerne doch, das ist es uns wert! Dann arbeiten wir eben einfach doppelt so fleißig in Brüssel!, war unser Motto. Aber unser ehemaliger Rechter leugnete seine Vita mehrfach so massiv, dass er die Fraktion verlassen musste, Ausschusssitze und Mitarbeiter (u. a. mich) verlor und daher womöglich kaum noch wirkungsvolle Tierschutzpolitik machen kann. Die zutiefst konservative Tierqualindustrie freut’s. Die Rechten von damals und die Rechten von heute – sie haben also leider einen Etappensieg errungen.
Der ganze Einsatz gegen Rechts, den ich innerhalb meiner Partei und in meiner Stadt Greifswald jahrelang ehrgeizig betrieb, mündete mit der Causa Buschmann und dem entsprechenden Medienecho in ein Gefühl des Versagens. Und der dringend nötige Tierschutz ist gleich mit ins Verderben gestürzt worden. So sieht die traurige Bilanz aus, da gibt es nichts zu beschönigen. Nun könnte unser Kandidat Nr. 1 ja einfach Verantwortung für sein Handeln und die Folgen der Fraktionslosigkeit übernehmen und das tun, was man jahrelang von anderen forderte: zurücktreten, wenn man einen folgenschweren Fehler gemacht hat, und das Mandat an die Partei wieder geben, um den Schaden für die internationale Tierschutzbewegung so klein wie möglich zu halten. Tut er aber nicht. Er möchte nämlich beweisen, dass er doch kein übler Rechter ist, sondern wirklich nur aus Scham über seine Vergangenheit schwieg. Ich denke, die Befürchtung, dass er in Wahrheit doch ein Rechter immer noch sei und lediglich Oskar-reif allen was vormachte, hat kaum jemand. Viel eher könnte vielleicht einige verwundern, dass er zuweilen eine unübliche außenpolitische Haltung vertritt, die für ihn ganz besonders links ist.
Aber wenn er nun doch zurücktreten sollte, aus gesundheitlichen oder anderen Gründen, soll die Vita von mir als potenzieller Nachrücker umfassend transparent gemacht werden – ganz prinzipiell, aber auch anlässlich wegen der Verbandelungen am Greifswalder Karl-Marx-Platz. Dorthin zog ich vor rund 20 Jahren mit T. Kurschus in eine Wohnung. Kurz zuvor war ich noch für die damalige PDS aktiv (ohne Mitglied zu sein) und beim Flyerverteilen im Wahlkampf 1999 lernte ich T. Kurschus kennen; wir diskutierten eifrig über Gysi und Gerechtigkeit. Wenig später, mit Beginn meines Studiums lernte ich dann die lokalen Liberalen kennen. Das weltoffene Flair, das Bildungsbürgerliche, die Idee, dass grenzenloser Handel und stetiger Wandel für Frieden und Freiheit sorgen, faszinierten mich. Die PDS war damals nicht die progressive Linkspartei von heute, sondern der Versuch, die antiwestliche SED-Dogmatik mit dem antiwestlichen BRD-Antiestablishment zu vereinen. Das, was viele Jahre später als AfD-Proputin-Querfront erkennbar werden sollte. Da fiel mir die Entscheidung gar nicht mal so schwer: lieber liberal.
Nachdem mein FDP-Mitgliedsantrag zunächst wegen der Vermutung, ich hätte mir einen Scherz erlaubt, quasi abgelehnt wurde, drängte ich darauf, dass der Antrag ernst genommen wird. Einige Jahre FDP, Junge Liberale, Wirtschaftsratsjuniorenkreis, liberale Hochschulgruppe folgten. Aber die Studienzeit besteht ja nicht nur aus Partys und Stammtisch. Sondern auch aus Seminaren und Magisterarbeit und meinem unbändigen Wissensdrang, der zu einer Vertiefung in die liberale Ideengeschichte und die Praxis der Finanzmärkte führte, in klassische Ethik und Währungskrisen, Platon und Hedgefonds. Danach kann niemand mehr Wirtschaftsliberaler sein, das steht wohl fest. Nach Westerwelles spätrömischer Dekadenz und einer Landtagslegislatur, die mit weltoffenem Flair und Bildungsbürgertum so überhaupt nichts zu tun hatte, trat ich 2011 aus und schwor mir, niemals Politiker zu werden. Da war nämlich keine Faszination oder Neugier mehr, nur Enttäuschung und Banales. Und dem Schwur blieb ich bis heute treu, da ich eben auch gar kein (typischer) Politiker sein kann. Ich diskutiere lieber mit Menschen, sei es abends beim Radler in der Kneipe, sei es bei Unterschriftenaktionen auf der Straße, sei es auf Facebook. Aber nicht um Recht zu haben mache ich das, nein, sondern einfach um der Dynamik einer Diskussion willen. Wenn sich herausstellt, dass ich mich irrte oder ich Neues erfuhr, kam sie nämlich wieder: die Faszination für das Neue, das Fremde, das Andere. Und natürlich geht es mir immer auch um Ideale und das (platonische) Gute, das jeder Mensch in sich entdecken sollte. Mit Politik eigentlich unvereinbar und eine ausnahmslos gute Partei gibt es schon gleich gar nicht.
Aber: ein typischer Politiker wird man bei der Partei Mensch Umwelt Tierschutz ja nicht. Man unterstützt doch vielmehr eine Bewegung, ein Anliegen, eine Idee! Kurzum: 2013/14 fand ich als (damals noch nur) Vegetarier und Ethiker dann doch ein spannendes großes Projekt: wieder Parteimitglied!
Und mit dem gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck durch die Flüchtlingsdebatte 2015 setzte ich meinen bis dahin eher theoretisch geführten Kampf gegen Faschismus und Rassismus auch in die Praxis um: konkrete Aktionen gegen Rechts für ein Greifswald für Alle!
Aber diese Verknüpfung aus T. Kurschus, Diskussionsdrang und politischen Idealen; sie brachte auch wirklich Schräges zutage. Nicht nur diskutierte ich auch leidenschaftlich in Kurschus‘ Studentenverbindung – wo ich auch den früheren Bundesfinanzminister Hans Eichel traf und einen Vortrag über Finanzmärkte hielt- sondern traf sogar auf Kurschus‘ Bekannten Nikolaus Kramer! Das war 2016. Da inszenierte dieser sich als Kämpfer gegen Rechtsradikalismus. Und weil er versprach, gegen Flügelleute wie Petra Federau und die antisemitische FFDG (Greifswalds Provinzpegida) vorzugehen, gab ich ihm eine Unterstützerunterschrift für die Erststimme (mit dem Vermerk auf dem Formular, dass dies keine inhaltliche Befürwortung seiner Partei ist und übrigens ohne meine richtige Adresse, aber er reichte das Formular ohnehin nicht ein). Ob er mich eiskalt reinlegte oder seine Meinung änderte, weiß ich nicht – ein paar Wochen später jedenfalls trat er als Redner bei ebenjener Provinzpegida auf und heute wird er zuweilen sogar selbst als Sympathisant des Höcke-Flügels gezählt. Lektion damals gelernt: traue niemals Rechten, nicht privat und niemals, wirklich niemals politisch!
Und Torsten? Der führte seinen Kampf gegen AfD & Co. lieber bei den Republicans against Trump, neurechten Zeitungen wie Tichys Einblick und Solidarität mit kurdisch-jesidischer Agitation gegen den Islam. Ähm, bitte was nochmal? Ja, bestünde die AfD nicht aus Putin- und Trump-Fans sowie etlichen üblen Antisemiten, so würde er sich dort sicherlich wohl fühlen, schätze ich. Seine „nationalliberale“, wie er es selbst nennt, Vergangenheit aus der Wendezeit trat langsam wieder hervor und es gab entsetzliche Streitigkeiten (unsere armen Nachbarn!). Nichts ließ sich mehr vereinbaren, führte zu räumlicher Trennung und alles endete 2019 schließlich in ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn.
Nun wurden die Details dieses Ausschlussverfahrens veröffentlicht und mein antirassistischer Einsatz all die Jahre erscheint wegen der Nähe zu Kurschus für manche vielleicht als schlechter Witz. Aber genauso wie meine Fasziniation für liberale Weltoffenheit und Freiheit vor 20 Jahren kein Witz war, so ist es mir heute ernst damit, dass wir eine Verpflichtung haben, gegen Rechtsoffenheit, gegen verallgemeinernde Hetze, gegen populistische Tricks und antidemokratische Gefahren vorzugehen. Meine politische Haltung war, ist und bleibt internationalistisch und den Menschenrechten verpflichtet. Und deshalb trennen sich mitunter auch die Wege von zuvorigen Mitstreitern.
Wer den Faschisten ideologisches Futter bietet und lediglich aus Standesdünkel oder Ekelgefühl die AfD meidet, ist nämlich kaum ein Deut besser als die Faschisten selbst. Und einige von T. Kurschus publizierten Texte führen bei mir wiederum zu gewissem Abscheu. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird ihm wohl auch kein Futtertrog mehr sein wollen. Wir stehen zu unserem Versprechen, eine demokratische, soziale, weltoffene Gesellschaft zu bewahren und mitzugestalten, in der Umwelt-, Klima-, Arten- und Tierschutz allerdings dringend wichtiger werden müssen. Die Linkspartei von heute ist dabei eine wichtige Partnerin, ebenso wie die Grünen und die SPD. Aber eben gemeinsam mit der Partei Mensch Umwelt Tierschutz. Dafür setzen sich unzählige Mitglieder bei uns seit Jahren unermüdlich ein. Ehrenamtlich, mit voller Leidenschaft, Ausdauer, nur getragen von ihrem unerschütterlichen Idealismus.
Ich habe meinen Job bei Martin Buschmann in Brüssel vor ein paar Tagen beendet, um Glaubwürdigkeit und das Ansehen der Partei zu bewahren und die notwendige politische Veranwortung als klares öffentliches Signal zu übernehmen. Die Entscheidung fiel unter der Abwägung, was in 5 oder 25 Jahren als der richtig beschrittene Weg angesehen wird. So, dass die große Idee der internationalen tierschutzpolitischen Bewegung trotz aller Schwierigkeiten als integer, moralisch verlässlich und politisch authentisch gilt und damit wirkmächtig sein kann. Daran orientiert sich mein Tun, bemessen sich meine Worte und all dies in der Absicht, niemals gegen Personen, die auch Fehler machen, sondern für wichtige Ziele zu handeln. Einzelne Fehler können zwar verzeihbar sein, künftige Fehlentwicklungen aufgrund von Egoismus oder kurzfristem Nutzenkalkül einfach auf uns zurollen zu lassen, jedoch nicht.
